Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 28.03.2019 - 1 Sa 298/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,23059) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- arbeitsrechtsiegen.de
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Urkundsbeweis
- rechtsportal.de
Arglistige Täuschung als Anfechtungsgrund; Anforderungen an den Urkundsbeweis; Vertragsanpassung nach Wegfall der Geschäftsgrundlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Arglistige Täuschung als Anfechtungsgrund; Anforderungen an den Urkundsbeweis; Vertragsanpassung nach Wegfall der Geschäftsgrundlage
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 25.04.2018 - 6 Ca 1851/17
- LAG Sachsen, 28.03.2019 - 1 Sa 298/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.07.2012 - 2 AZR 42/11
Prozessvergleich - Anfechtung - Rücktritt
Auszug aus LAG Sachsen, 28.03.2019 - 1 Sa 298/18
Dass es sich hierbei um eine innere Tatsache handelt, steht dem nicht entgegen (so zu Recht BAG 11. Juli 2012 - 2 AZR 42/11 - Rn. 22 m. w. N.). - BGH, 30.09.2011 - V ZR 17/11
Störung der Geschäftsgrundlage: Verweigerung der Mitwirkung an der …
Auszug aus LAG Sachsen, 28.03.2019 - 1 Sa 298/18
Die benachteiligte Partei kann auf Zustimmung zu der als angemessen erachteten Anfechtung oder, falls die gegnerische Partei die Zustimmung zur Mitwirkung der Anpassung verweigert, unmittelbar auf Leistung klagen, die sich aus dieser Anpassung ergibt (BGH 30. September 2011 - V ZR 17/11 - BGHZ 191, 139 Rn. 33 f.).